TransportVERWEIGERUNG und TransportVERZICHT – Was gleich scheint, ist es noch lange nicht / Geschäfts- und Einwilligungsfähigkeit sind es jedenfalls NICHT!!!

Immer wieder tauchen die Begriffe Transportportverweigerung und Transportverzicht im Rettungsdienst auf. Unter Transportverweigerung versteht man die Situation, dass der Patient ein echter Notfallpatient ist, dieser aber nicht mit in das Krankenhaus möchte. Transportverzicht meint hingegen, dass zwar der Patient die Auffassung vertritt, er sei ein Notfallpatient, der Rettungsdienst diese Ansicht jedoch nicht teilt.

Hierzu haben wir auch folgende Podcasts mit entsprechenden Handouts verfasst:

Des Patienten Wille ist sein Himmelreich?!? Transportverweigerung im Rettungsdienst (Podcast-Folge) mit dem Handout Transportverweigerung – wenn der Patient nicht will

TransportVERZICHT: Unter normalen und besonderen Umständen (Podcast-Folge) mit dem Handout Transportverzicht – unter normalen und besonderen Umständen

Wir hatten uns zwar in diesen Beiträgen bereits der Problemstellung gewidmet und wollen diese nun nicht nochmals in ihrer kompletten Breite ausbreiten, sondern wollen lediglich die Problematik „Geschäftsfähigkeit“ und „Einwilligungsfähigkeit“ noch einmal schlaglichtartig beleuchten. Denn hierbei handelt es sich um eine im Prinzip einfache, aber gleichwohl äußerst wichtige Unterscheidung, zumindest was die Präklinik anbelangt..

In beiden Fällen, also im Fall der Transportverweigerung und im Fall des Transportverzichts, kommt es unserer Auffassung nach nicht auf die Geschäftsfähigkeit des einzelnen an, sondern darauf, ob dieser im konkreten Einzelfall einwilligungsfähig ist.

Geschäftsfähigkeit bedeutet die Fähigkeit Rechtsgeschäfte zu tätigen und zwar durch Abgabe einer wirksamen Willenserklärung. § 105 BGB bestimmt seinerseits, dass die Willenserklärung eines Geschäftsunfähigen – 104 BGB – (ob dauerhaft oder vorübergehend) immer nichtig, also nicht wirksam ist.

Einwilligungsfähigkeit hingegen setzt eine Urteils- und Entscheidungsfähigkeit im Einzelfall und damit auch ein ausreichendes Informationsverständnis voraus. Es ist damit entscheidend, ob der Patient ein solches Maß an Verstandesreife erreicht hat (im Fall des Minderjährigen z.B.), oder aber noch besitzt, dass er die Tragweite seiner Entscheidung zu übersehen vermag. Auf die Einwilligungs- und nicht die Geschäftsfähigkeit kommt es daher immer dann an, wenn es sich um Handlungen und Maßnahmen der Personensorge handel.

Die Einwilligungsfähigkeit ist damit in jedem Fall einzeln und individuell zu prüfen und ggf. festzustellen. Die Geschäftsfähigkeit hingegen ist entweder gegeben, oder eben nicht. Die Umstände des Einzelfalles spielen dabei nur eine sehr untergeordnete Rolle. Ein nach §§ 104 ff BGB Geschäftsunfähiger – bspw. wegen einer psychiatrischen Erkrankung – kann mithin sehr wohl noch einwilligungsfähig sein. Hier wird exemplarisch deutlich, dass dies ein für die präklinische Notfallmedizin (aber auch die Klinik und die Pflege) elementarer und gerade nicht zu verwechselnder Umstand ist.

Damit ist es unserer Auffassung nach aber eindeutig, dass bei der Prüfung der Transportverweigerung und des Transportverzichtes es sachlich grundlegend falsch wäre, als Rettungsdienst vor Ort auf die volle Geschäftsfähigkeit abzustellen und diese als ein Voraussetzungskriterium anzusehen. Es geht nämlich – wie schon dargelegt – gerade nicht um ein Rechtsgeschäft, sondern darum, ob der Patient rechtswirksam über die Verletzung seiner eigenen Rechtsgüter (Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit, allgemeines Persönlichkeitsrecht und sonstige geschütztes Rechtsgüter) verfügen und entscheiden kann. Verkürzt ausgedrückt, es geht darum, ob der Patient über das, was einen Menschen ausmacht, selbst entscheiden und frei verfügen darf. Wir halten es daher für falsch und äußerst problematisch, wenn in Algorithmen, SOPs oder auch in Checklisten, die zweifelsohne immer eine gute Arbeitserleichterung sind, diese Unterscheidung nicht gemacht würde und zwar sowohl fachlich als auch ethisch.

Abschließend wollen wir noch kurz auf das Problemfeld der gesetzlich Betreuung (§§ 1896ff BGB) blicken. Diesbezüglich kann weder im Fall der Transportverweigerung noch im Fall des Transportverzichtes alleinig auf jenen Umstand abgestellt werden. Dies würde in jedem Fall zu kurz greifen und damit  sachlich falsch sein. Wird eine Betreuung eingerichtet, kommt es entscheidend darauf an, für welchen Aufgabenkreis (§ 1896 II BGB) dies geschieht. Typische Aufgabenkreise sind: Vermögenssorge, Aufenthaltsbestimmung, Wohnungsangelegenheiten, Gesundheitsfürsorge, freiheitsentziehende Maßnahmen (Unterbringungen, Anbringung von Bettgittern..) und z.B. Anhalten und Öffnen der Post. Besteht nun beispielsweise eine Betreuung nur für den Aufgabenkreis der Vermögenssorge oder für Wohnungsangelegenheiten, wäre die Gesundheitsfürsorge hiervon jedoch nicht betroffen. Daraus aber wird ersichtlich, dass nicht alleine die Tatsache, dass eine gesetzliche Betreuung besteht, auf eine fehlende Einwilligungsfähigkeit des Patienten per se geschlossen werden kann, geschweige denn darf. Auch hier ist genau hinzuschauen und nicht nur schematisch zu urteilen. Selbst eine Betreuung für den Aufgabenkreis der Gesundheitsvorsorge und Aufenthaltsbestimmung schließt nicht automatisch und zwangsläufig eine Einwilligungsfähigkeit des Patienten aus. Diese und dessen Umfang ist individuell zu prüfen und zu ermitteln. Gleichwohl dürfte in einem solchen Fall (Betreuung bzgl. der Gesundheitsvorsorge und Aufenthaltsbestimmung) sowohl die Transportverweigerung als auch der Transportverzicht ohne Beteiligung des Betreuers nicht rechtsicher möglich sein. Ergänzend sei noch hinzugefügt, dass die Tatsache, dass eine Betreuung vorliegt, für sich gerade nicht auch die Geschäftsfähigkeit ausschließt.

Es sind also jede Menge verschiedene Paar Schuhe, die nicht vertauscht und wahllos ausgetauscht werden sollten. Dennoch sollte die Sorge vor so manchen juristischen Schwierigkeiten nicht dazuführen, dass auch die grundlegende und im Prinzip einfache Unterscheidung zwischen Geschäfts- und Einwilligungsfähigkeit unterbleibt

Todesserie Teil 1: Todesfeststellung und Todesbescheinigung (Podcast-Folge)

Immer wieder sind wir im Rettungsdienst mit dem Tod konfrontiert und müssen im Laufe eines Einsatzes, oder auch schon gleich zu Beginn dessen feststellen, dass dem Patienten nicht mehr geholfen werden kann und letztlich nur die Todesfeststellung bleibt. Dann aber stellt sich die Frage, wie damit zu verfahren ist.

Daher haben wir uns entschlossen alles, was in diesem Zusammenhang wichtig und interessant ist, nicht in einen Podcast zu stopfen, sondern eine kleine Serie. Heute unterhalten wir uns Todesfeststellung und die Todesbescheinigung, Besonderheiten und ein paar Fallstricke.

Wir wünschen viel Spaß beim Anhören.

Ein Beitrag der Rettungsaffen zu dem Thema: Todesserie Teil 1: Todesfestellung und Todesbescheinigung Mail 2020

Natürlich haben wir auch dieses Mal ein Handout zu dem Thema vorbereitet, welches wir Euch gerne zur Verfügung stellen.

Wir freuen uns über Kommentare, Feedback und konstruktive Kritik.

Dieser und die anderen Podcastbeiträge können auch ganz bequem über Spotify und Apple-Podcast angehört werden.

S H O W N O T E S

Ondruschka B, Buschmann C, in NOTARZT 2019, 35, 283-291

Buschmann, Claas & Kleber, Christian & Tham, Oliver & Poloczek, S. (2014). Todesfeststellung im Rettungsdienst: Hintergründe und Handlungsanweisungen. Rettungsdienst. nr.1.

Vom Scheintod zur Notfallmedizin – Anästh Intensivmed 2016;57:274-288

S1 Leitlinie „Regeln zur Durchführung der ärztlichen Leichenschau“

AG Wennigsen, Urteil 11.05.1988, AZ 11-75/87 – 84 Js 54654/86 oder auch NJW 1989, 786

BSG Urt. v. 24.06.1981 – 9 RV 6/81, BeckRS 1981, 05496

Münchner Ärztliche Anzeigen – Praxistipp: So vermeiden Sie häufige Fehler

Der Patient muss nicht erst aus dem Fenster springen / Suizidalität in der Präklinik

Das ein Notfallmediziner immer auch eine Eierlegendewollmilchsau sein muss, ergibt sich aus der Natur der Sache. Das macht den Bereich so unglaublich reizvoll und spannend, bringt aber auch immer wieder so manche Schwierigkeiten mit sich.

Bisweilen ist man im Rettungsdienst und in der Notfallmedizin mit psychiatrischen Notfällen konfrontiert. Diese müssen nicht immer lebensbedrohlich sein, können es jedoch sehr schnell werden, was rasch vergessen wird. Das Thema Suizid steht hierbei hoch im Kurs. Diese Formulierung soll indes nicht despektierlich wirken, sondern nur verdeutlichen, wie es im rettungsdienstlichen Alltag ist. Dabei ist es immer wieder entscheidend auch darauf hinzuweisen, dass es nicht darum geht, einen Patienten zu seinem Wohl zu zwingen, sondern die Hilfe anzubieten, die er benötigt.

Jeder Mensch hat aber auch das Recht, selbst und frei über sein eigenes Leben zu entscheiden. Der frei verantwortliche Suizid ist damit auch ein Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts des Patienten. Dieses setzt jedoch voraus, dass jener dazu auch in der Lage ist, also voll einwilligungsfähig sein muss. Wir hatten uns mit dieser Fragestellung im Zusammenhang mit der Reanimation in unserem Podcast beschäftigt, worauf an dieser Stelle zunächst verwiesen werden soll. Das Selbstbestimmungsrecht eines jeden endet dort, wo andere gefährdet oder selbst in dem eigenen Selbstbestimmungsrecht beeinträchtigt werden.

Das Alarmstichwort „psychischer Ausnahmezustand“ ist oft mit einem gewissen Stereotyp verbunden. Im Einsatzfall sollte jedoch der Blick hierdurch nicht verstellt sein. Dh. aber auch, dass zunächst immer organische Ursachen und Pathomechanismen, welche gewissen Notfallbildern immanent sind, ausgeschlossen werden sollten (wie zB. subcortikale Erkrankungen oder Verletzungen jeglicher Art, aber auch Intoxikationen unterschiedlicher Genese uvm.). Neben akuten Verletzungen und Erkrankungen (internistisch und neurologisch) sind immer auch psychiatrische Untersuchungen/Explorationen/Anamnesen erforderlich. Diese bedürfen zwar im Endeffekt immer auch einer fachärztlichen Vorstellung, müssen jedoch im Allgemeinen auch von allen Ärzten getroffen werden können, zumindest rudimentär und insbesondere in Bezug auf akute Suizidalität. Die Schlichtungsstelle für Arzthaftpflichtfragen der norddeutschen Ärztekammern kommt in einem Verfahren gutachterlich ganz klar zu folgendem Ergebnis:

„Die Prüfung von Suizidalität sei jedoch nicht ausschließlich Psychiatern vorbehalten. Eine entsprechende Exploration sei vielmehr Gegenstand des Staatsexamenswissens. Aus der Sicht ex ante hätten sich angesichts des schweren Suizidversuchs im Vorfeld der Aufnahme deutliche Hinweise für eine Gefährdung ergeben.“

Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:

„Ein 26-jähriger Patient war bei drogeninduzierter Psychose stationär psychiatrisch behandelt worden. Gleich nach der Entlassung fügte er sich eine Schnittwunde am linken Arm in suizidaler Absicht zu und wurde zur chirurgischen Versorgung der Chirurgischen Abteilung einer Klinik der Akut- und Regelversorgung zugeführt. Dort wurde er nach akuter Suizidalität befragt. Er verneinte zu diesem Zeitpunkt suizidale Absichten und wurde aufgefordert, sich zu melden, falls es ihm psychisch schlechter gehe. Nach operativer Versorgung verblieb der Patient über Nacht im Aufwachraum. Ab 0.30 Uhr klagte er wiederholt über psychische Probleme und verlangte nach Hilfe. Das betreuende Pflegepersonal erlebte den Patienten als psychisch stark angeschlagen und verständigte den ärztlichen Bereitschaftsdienst. Die Pflege dokumentierte um 1.30 Uhr nachts wörtlich: „keine Reaktion ärztlicherseits erfolgt, Ignoranz der Problematik.“ Der Oberarzt wurde am Morgen gebeten, den Patienten deshalb möglichst früh zu visitieren. Um 9.15 Uhr wurde festgehalten, dass der Patient sehr wortkarg gewesen sei. Weitere Angaben zum psychischen Zustand wurden nicht dokumentiert. Der Patient solle im Aufwachraum bleiben. Unmittelbar darauf öffnete der Patient ein Fenster und sprang hinaus. Beim Sturz zog er sich ein epidurales Hämatom zu, das in einer Notfalloperation entlastet wurde. Dazu kamen ein mittelschweres gedecktes Schädel-Hirn-Trauma mit Kontusionsblutung, ein traumatisches Querschnittsyndrom ab C5 bei HWK-7-Luxationsfraktur, eine Orbitadach- und Seitenwandfraktur und ein Thoraxtrauma mit Brustbeinfraktur.“

Der komplette Fallbericht findet sich zum nachlesen hier.

Auch wenn dieser Sachverhalt eine klinische Situation zum Gegenstand hatte, lassen sich unserer Auffassung nach jedoch für die Präklinik einige, wichtige Schlüsse ziehen:

  • Suizidalität ist immer ernst zu nehmen und anamnestisch abzuklären.
  • Psychische Ausnahmezustände müssen sich nicht zwingend durch fulminante Suizidhandlungen zeigen. Sie sind vielmehr in vielen Fällen differenzialdiagnostisch mit in Betracht zu ziehen.
  • Abzuklären ist auch immer wieder, inwieweit ein Patient einwilligungsfähig ist, bzw. ob nicht doch eine erhebliche Einschränkung der Einsichts- und Urteilfähigkeit angenommen werden muss.
  • Zu berücksichtigen sind nicht nur die Angaben eines Patienten, sondern alle Umstände.
  • Ergebnisse sind zu dokumentieren.
  • Entsprechende Befunde sind auch im Rahmen einer Akutbehandlung immer wieder neu zu erheben.

Hinsichtlich der Dokumentation durch das Pflegepersonal – in dem oben zitierten Verfahren – ist zu vermerken, dass diese vollkommen richtig und konsequent gehandelt haben. Dies ist auch im Rahmen einer möglichen Remonstration von entscheidender Wichtigkeit. Auch hier lassen sich Parallelen in die Präklinik ziehen. Wir wollen an dieser Stelle auf unseren Blogbeitrag und den Podcast zur Frage der Remosntration verweisen. Die Grundsätze sollten immer beachtet werden.

Die Frage, wann eine zwangsweise Unterbringung angezeigt, bzw. indiziert ist und wie damit in der Präklink umgegangen werden kann, werden in weiteren Beiträgen beleuchten und freuen uns auf Eure Ideen, Fragen und insbesondere Erfahrungen. Schreibt uns!

Transportverzicht durch den Rettungsdienst – eine Taschenkarte als Hilfestellung

Transportverzicht durch den Rettungsdienst als solches, ist ein heißes Eisen, auch ganz ohne COVID19-Pandemie. Es geht nicht darum, dass der Patient eine Mitnahme ins Krankenhaus verweigert, sondern dass der Rettungsdienst einen Transport ins Krankenhaus ablehnt, obgleich ein entsprechender Transportwunsch besteht.

Wir hatten uns bereits im Januar in einem Beitrag, mit dem Thema der Transportpflicht im Rettungsdienst beschäftigt. Ein entsprechender Gastbeitrag bei den Pin-Up-docs gibt es dazu auch, sowie ein kurzes Handout.

Dennoch haben wir uns dem Thema nochmals zugewandt und eine kleine Taschenkarte, als kleine Hilfestellung im Einsatz, kreiert. Über konstruktives Feedback freuen wir uns immer!

Wir möchten aber an dieser Stelle ausdrücklich darauf hinweisen, dass der Transportverzicht durch den Rettungsdienst immer in Eigenverantwortung geschieht. Allerdings denken wir, dass dort, wo er indiziert ist, auch durchgeführt werden sollte. Es bedarf nur eben einer professionellen Arbeit des Rettungsteams und auch einer sorgfältigen Abwägung, denn kein Einsatz ist wie der anderer. Gleichwohl gibt es genug Einsätze, die nicht im Ansatz als Notfalleinsatz zu deklarieren sind. Hier wollen wir mit unser Taschenkarte ein kleines, weiteres Hilfsmittel zur Verfügung stellen, in welcher, die unserer Auffassung nach wichtigsten und dringensten Punkte zum nachlesen aufgeführt sind.

Wir werden uns in den nächsten Tagen auch mit der Fragestellung auseinandersetzen, was ändert sich, wenn sich im Rahmen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ auch Rettungsmittel zu einer knappen Ressource entwickeln. Ändern sich dann auch die Kriterien für einen Transportverzicht durch den Rettungsdienst und wie sind die Lagen einzuschätzen, wenn selbst Krankenhäuser und andere geeignete Behandlungseinrichtungen eine medizinische Versorgung nicht mehr durchgehend sicherstellen können? „Wie weit kann und darf selbst der Notarzt im konkreten Einzelfall gehen? Alles Fragen, zu denen wir unsere Meinung auch wieder kompakt zusammen zu fassen wollen.

Taschenkarte: Umgang im Einsatz mit dem Stichwort „Atembeschwerden“ #COVID-19

Geändert, 17.03.2020 6 Uhr 20:

Corona geht an uns nicht spurlos vorbei. Bei allen Turbulenzen ist es gerade unumgänglich, mit Sinn und Verstand zu handeln und nicht kopflos zu werden.

Die Pin-up-docs und die Nerdfallmediziner haben gestern ein tolles Video in einer Co-Produktion rausgebracht.

Haltet euch auch bei beiden immer auf dem Laufenden, die Informationen werden immer wieder sehr gut angepasst und gut aktualisiert, soweit das eben neben dem Berufsalltag funktioniert. Informativ ist vor allem auch der Artikel der Pin-Up-docs COVID-19 – Erste Behandlungsansätze & Studien.

Auch wir wollen nochmals darauf hinweisen, dass eine dynamische Lage sicher immer wieder verändern kann. Daher ist es unumgänglich sich immer wieder neu zu informieren. Auch die jeweils regional geltenden Verfahren sind zu kennen.

Wir haben jetzt in einer Taschenkarte, die aus unserer Sicht für den Einsatz wichtigsten Punkte zusammengefasst, denn gerade in der Präklinik ist es unglaublich wichtig, das zum einen eine vernünftige und gute Patientenversorgung statt findet, zum anderen aber auch jederzeit verantwortungsbewusst mit allen Ressourcen umgegangen wird.

Die Taschenkarten haben wir heute (17.03.2020) geändert . Wir haben das Einsatzstichwort „Atembeschwerden“ gewählt, um die Problematik zu verdeutlichen. Vielen Dank für die Änderungsidee von Jürgen Gollwitzer.

Die Rettungsaffen – Taschenkarte: Umgang im Einsatz mit Stichwort „Atembeschwerden“ #COVID-19 – (png-Datei) Stand-17.03.2020

Die Rettungsaffen – Taschenkarte: Umgang im Einsatz mit Stichwort „Atembeschwerden“ #COVID-19 – (pdf-Datei) Stand-17.03.2020

SEPSIS BRANDGEFÄHRLICH! Auch in der Präklinik?! Die Rettungsaffen im Gespräch mit Dr. Casu (Podcast-Folge)

Mittlerweile sollte der Mythos „Ihr werdet nie eine Sepsis im Rettungsdienst sehen“ längst aus den meisten Köpfen gestrichen worden sein – zum Glück!!! Wir sprechen in unserer heutigen Podcastfolge mit Dr. Sebastian Casu über das Thema und wollen ein paar Informationen und Gedankenanstöße liefern, gerade in Bezug auf die Präklinik und wünschen Euch viel Spaß beim Anhören. Uns hat es viel Spaß gemacht, danke Dir Sebastian.

ein Beitrag Der Rettungsaffen zu dem Thema: SEPSIS BRANDGEFÄHRLICH! Auch in der Präklinik?! Die Rettungsaffen im Gespräch mit Dr. Casu (Podcast-Folge)

Im Downloadbereich haben wir wieder ein Handout bereitgestellt, eine Kurzzusammenfassung mit ergänzenden Hinweisen. (Download hier: SEPSIS BRANDGEFÄHRLICH! AUCH IN DER PRÄKLINIK?!)

Außerdem haben wir eine Taschenkarte erstellt, welche wir hier (Download hier: Taschenkarte Sepsis) bereitstellen. An dieser Stelle nochmals herzlichen Dank an YEMA, dass uns von dort die Erlaubnis erteilt wurde, deren Grafik zu nutzen.

Wir freuen uns über Feedback und konstruktive Kritik. Viel Spaß beim Anhören.

S H O W N O T E S

S3-Leitlinie Sepsis – Prävention, Diagnose, Therapie und Nachsorge AWMF-Registernummer: 079 – 001 Langversion 3.0 – 2018

Long B. et al. Pracitical considerations in sepsis resuscitation. J Emerg Med, 2016;

Sepsis Part II – klinisches Management und Fokussuche vom 03.03.2018 http://www.nerdfallmedizin.de

SepNet Critical Care Trials Group. Incidence of severe sepsis and septic shock in Germanintensive care units: the prospective, multicentre INSEP study. Intensive Care Med 2016; 42:1980-1989 doi:10.1007/s00134-016-4504-3

Effect of a multifaceted educational intervention for anti-infectious measures on sepsis mortality: a cluster randomized trial https://link.springer.com/article/10.1007%2Fs00134-017-4782-4

The Mottling Score – Marmorierung in der Sepsis – www,.youngemaustria.org

Assessment of Clinical Criteria for Sepsis: For the Third International Consensus Definitions for Sepsis and Septic Shock (Sepsis-3) Seymour et al. JAMA 2016;315:762-774

qSOFA, SOFA und Blutlaktat als Prädiktor einer ICU-Aufnahmehttp://www.news-papers.eu

The impact of the Sepsis-3 definition on ICU admission of patients with infection

Comparison of SIRS, qSOFA, and NEWS for the early identification of sepsis in the Emergency Department

Mottling score is a strong predictor of 14-day mortality in septic patients whatever vasopressor doses and other tissue perfusion parameters

Infektiologische Notfälle – Fokus Sepsis in Notfallmedizin up2date

S. Casu, D. Häske, F. Herbstreit, P.M. Rath Management der Sepsis: Erstantibiose bereits im Rettungs- und Notarztdienst Pro und Kontra in Notfall und Rettungsmedizin, Band 22 Heft 8 S. 704ff

S. Casu, J. Blau, B. Schempf, D. Häske If you don’t take a temperature, you can’t find a fever in Notfall und Rettungsmedizin, Band 22 Heft S. 509ff.

Sandiumenge A, Diaz E, Bodí M, Rello J (2003) Therapy of ventilator-associated pneumonia. Intensive Care Med 29(6):876–883.

Global, regional, and national sepsis incidence and mortality, 1990–2017: analysis for the Global Burden of Disease Study

Remonstration! Ein lästiges Übel? Oder ein notwendiges Mittel?

Ein immer wiederkehrendes Problem, wann muss man als Notfallsanitäter einer ärztlichen Maßnahme widersprechen, bzw. gibt es Situationen, in denen man verpflichtet sein könnte, einzuschreiten und Maßnahmen verhindern muss?

Das Stichwort in diesem Zusammenhang lautet, wie wohl zu vermuten ist, die Remonstration. Remonstration wird als Gegenvorstellung, als Einwendung, oder auch als Einspruch verstanden. Das Wort entstammt dem lateinischen Wort remonstrare, was soviel bedeutet, wie „wieder zeigen“.

Im Rechtssinn findet die Remonstration beispielsweise im Beamtenrecht in § 63 Abs. BBG (für Bundesbeamte) und in § 36 Abs. 2 BeamtStG (für Landesbeamte) seine Anwendung. Dort heißt es: „Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich auf dem Dienstweg geltend zu machen.“ Im Zusammenhang mit der universitären Ausbildung ist die Begrifflichkeit der Remonstration ebenfalls ein feststehender Begriff und dient in der Regel dazu, Gegenvorstellungen zu Prüfungsleistungen zu erheben (als exemplarische Beispiel ein Merkblatt der Universität Bonn)

Im medizinischen Kontext wird meistens dann von Remonstration gesprochen, wenn entweder eine Anweisung bspw. aufgrund mangelnder Ausbildung, Kenntnis oder Fähigkeiten nicht durchgeführt, aber auch dann, wenn bspw. die dem Personal obliegende Pflicht aufgrund fehlender Personalressourcen nicht gewährleistet werden kann (das Stichwort hier lautet „Überlastungsanzeige“).

Hier und heute soll es, wie bereits eingangs aufgeworfen, jedoch um Situationen im präklinischen Alltag gehen. Hier dürften zwei Komplexe eine Rolle spielen. Zum einen die Situation, dass die notärztliche Anweisung wegen fehlender Fähigkeiten des Angewiesenen nicht ausführbar erscheint, zum anderen der Notarzt eine Maßnahme durchführen möchte oder anweist, die fehlerhaft, falsch oder vollständig kontraindiziert ist.

Der erste Fallkomplexe dürfte im Zusammenhang mit der Delegation ärztlicher Maßnahmen bekannt sein. Im Rahmen einer Delegation gibt es unterschiedliche Verantwortlichkeiten. Auf Seiten des Anordnenden dürften insgesamt drei Pflichten zum Tragen kommen: Die Auswahl-, die Anleitungs- und die Überwachungspflicht. Auf Seiten desjenigen, welcher angewiesen wird, also auf Seiten des Angewiesenen, dürften überwiegend zwei Verantwortlichkeiten bestehen:  Die Übernahme- und die Durchführungsverantwortung. Letztere beinhaltet, dass den Durchführende immer die Verantwortung für die rein technisch/fachlich richtige Durchführung trifft, insoweit kann es zu einem Durchführungsverschulden kommen. Dies ist recht eindeutig und bedarf vorliegend hier keiner Erläuterung. Schwieriger ist es indes, den Umfang und die Grenzen der Übernahmeverantwortung zu bestimmen. Liegt diesbezüglich eine Verletzung vor, ist ein Übernahmeverschulden gegeben. (beispielhafte Rechtsprechung zum Übernahme- und Durchführungsverschulden, OLG Stuttgart Az.:14 U 3/92; OLG Köln Az.: 27 U 103/91 oder BGH Az.: VI ZR 64/91).

Die Übernahmeverantwortung (im Bereich der Delegation von ärztlichen Maßnahmen auf nicht-ärztliches Fachpersonal) wird an drei Voraussetzungen zu knüpfen sein: (1) Es darf nicht den Kernbereich ärztlicher Tätigkeit umfassen (z.B. Todesfeststellung, oder unserer Auffassung nach auch die Betäubungsmittelgabe ohne vorherige, persönliche ärztliche Indikationsstellung, vgl. Rechtsprechung zu § 13 BtMG); (2) der Angewiesene muss für die konkrete Tätigkeit ausreichend ausgebildet und angeleitet sein (z.B. fehlende Einweisung nach MPG, oder Ähnliches ohne entsprechende Anleitung oder Schulung) ; (3) der Angewiesene muss sich auch subjektiv in der Situation und auch allgemein in der Lage fühlen, die angewiesene Tätigkeit auszuführen („kein Bock haben“ dürfte wohl nicht ausreichen, aber möglicherweise ein „sich nicht in der Lage fühlen“, wegen psychischer oder physischer Umstände). Hinsichtlich (1) dürfte den Notfallsanitäter wohl nur dann eine Remonstrationspflicht treffen, wenn für ihn die fehlerhafte/rechtswidrige Anordnung offensichtlich war oder zumindest hätte sein müssen. Hinsichtlich Nr. (2) und (3) trifft das Personal unmittelbar eine Remonstrationspflicht. Auch das ist im Prinzip relativ klar, wenngleich der Einzelfall immer gesondert zu betrachten ist. Die Grenze einer Arbeitsanweisung und damit u.U. einer verpflichtenden Anweisung an den Arbeitnehmer durch einen weisungsbefugten Vorgesetzten, besteht in der Anweisung einer offensichtlich rechtswidrigen Straftat oder zumindest Ordnungswidrigkeit.

Wenden wir uns dem zweiten Fallkomplex zu; muss ein Notfallsanitäter, ein Rettungsassistent oder sogar ein Rettungssanitäter gegen ein Vorhaben des Notarztes remonstrieren, wenn es diesbezüglich Bedenken gibt? Hier sind nun unterschiedliche Fallvarianten zu bilden: (a) Der Arzt ist unschlüssig oder bleibt untätig, (b) die Maßnahme ist zwar richtig, aber unzureichend (c) die Maßnahme/Anweisung ist zweifelhaft und (d) die Maßnahme/Anweisung des Notarztes ist offensichtlich falsch.

Grundlegend sollte zunächst festgehalten werden, dass auch ein Notfallsanitäter (das gilt auch für den Rettungsassistenten und auch den Rettungssanitäter) ab dem Zeitpunkt, ab dem ein Notarzt an der Einsatzstelle eintrifft, in der Regel an dessen Weisungen gebunden ist (vgl. insoweit vom Grundsatz her OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.08.2014 –  7 U 248/13, beachte aber die Besonderheiten in diesem Fall, dass das OLG von einer privatrechtlichem Tätigwerden der Hilfsorganisation ausgegangen ist und insoweit ein veränderter Haftungsmaßstab zum Tragen kommt). Herausstellen wollen wir hier ganz deutlich, dass das nur für einen im Dienst befindlichen Notarzt gilt. Weder der Arzt im Krankenhaus, noch ein an der Einsatzstelle auftauchender sonstiger Arzt hat dieses Weisungsrecht. Nichts desto trotz sollten deren Hinweise gut bedacht sein, aber das nur am Rande. Allerdings ist die Grenze des Weisungsrechts eines Notarztes immer dann erreicht, wenn das nicht-ärztliche Personal erkennen musste, dass das Vorgehen bzw. die Anweisung des Arztes vollkommen regelwidrig, unverständlich, schlechterdings unvertretbar und mit dem erkennbaren Erfordernis der sofortigen Intervention verbunden ist. (vgl. OLG Karlsruhe -siehe oben-; bgzl. dem Verhältnis der Hebamme und dem geburtsbegleitenden Arzt siehe auch OLG Hamm Urteil vom 16.01.2006 Az. 3 U 207/02 und OLG Düsseldorf Urteil vom 26.04.2007 Az. 8 U 37/05, die Urteile erfolgten zwar in Bezug auf Hebammen und deren Verhältnis zu geburtsbegleitenden Ärzten, die grundsätzlichen Überlegungen sind jedoch auf präklinische Situationen abdatierbar.).

Fallvariante (a): Das nicht-ärztliche Personal sollte zunächst eine Entscheidung des Notarztes erbitten, bleibt dies erfolglos, wird ein Tätigwerden erforderlich, stellt aber wegen mangelnder Handlung des Weisungsvorgesetzen kein Untergraben der Hierarchie dar. Entsprechende ergriffene und durchgeführte Maßnahmen sollten in jedem Fall durch den Handelnden hinter her nach Grund und Umfang dokumentiert werden.

Fallvariante (b): Hier dürften entsprechende Unterstützungshandlungen notwendig werden, im Übrigen dürften die Maßstäbe zu (a) ergänzend hinzugezogen werden.

Fallvariante (c): Hier sollten in jedem Fall die Bedenken gegen die Maßnahme oder die Anordnung in jedem Fall vorgetragen werden. Bleibt der Notarzt bei seinem ursprünglichen Plan, so ist in jedem Fall eine umfangreiche Dokumentation dessen erforderlich. Beispielsweise im Fall des Vorliegens von Läusen und Flöhen, also dann wenn neben einem ACS auch ein hämorrhagisches neurologisches Geschehen nicht ausgeschlossen werden kann; wenn nun der Notarzt die Anweisung erteilt, ASS und Heparin zu verabreichen, oder es selbst durchführen will, so sollte zwar ausdrücklich und durchaus auch mehrfach auf die Bedenken hingewiesen werden, mit Verhinderungsmaßnahmen sollte jedoch angemessen zurückhaltend umgegangen werden.

Fallvariante (d): In diesen Fällen wird immer eine Remonstrationspflicht anzunehmen sein. Beispielsweise bei einem Patienten im Schock und einem MAD < 60 mmHg sollen nun periphere Vasodilatoren (z.B. Urapidil) verabreicht werden. Da eine solche Situation in der Präklinik in der Regel immer im Rahmen einer Notfallsituation auftritt, wird u.U. auch ein aktiv abwehrendes Verhalten angezeigt sein und zwar immer dann, wenn mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass beim Nichthandeln ein erheblicher Schaden zu erwarten ist. Bleibt eine Remonstration aus, kommt sowohl zivilrechtlich, aber und gerade auch strafrechtlich eine Mitverantwortung in Betracht. Auch wenn das Ergebnis heißen kann, dass man einen „wahnsinnig gewordenen“ Notarzt u.U. mit körperlichem Einsatz an seinem Vorhaben hindern sollte, muss in entsprechenden Situationen immer auch äußerst sensibel gehandelt werden, dh. auch, dass nach Möglichkeit nicht mit der höchsten Stufe der Eskalation begonnen werden sollte.

Wichtig ist im Prinzip in allen Fällen, dass solche Situationen vernünftig und sauber dokumentiert werden. Die weiteren Maßnahmen sind stets situativ und angemessen auszuwählen. Den einen Königsweg, gibt es allerdings kaum.

Vielleicht klarstellend gleich an dieser Stelle: Wir wollen in keiner Weise nun in das Horn stoßen und ein undifferenziertes Ärzte-Bashing betreiben. Fehler passieren überall dort wo Menschen arbeiten und es gibt auf allen Seiten Gute und Schlechte. Dennoch kann es aber auch solche Situationen geben und gerade dann ist es unserer Auffassung nach äußerst wichtig, dass eine grobe Vorstellung von möglichen Handlungsalternativen besteht. Wir möchten jedoch immer für eine diplomatische Lösung plädieren. Denn es bleibt am Ende stets festzustellen, gute präklinische Notfallmedizin ist und bleibt ein Teamsport, wobei Team von seiner Wortbedeutung gemeint ist und nicht als Akronym für „toll ein anderer machts“ verstanden werden sollte. Wird in einem Rettungsteam auch noch CRM gelebt, kann es im Prinzip nicht anders, als funktionieren. Funktioniert es dann mal nicht, hilft auch hier ein gutes und bewährtes Hilfsmittel, die Nachbesprechung.

Was habt ihr für Erfahrungen gemacht? In welchen Fällen hättet ihr gerne remonstriert und habt es vielleicht nicht? Welche Situationen habe ihr erlebt? Wir freuen uns, wenn ihr (nicht-ärztliche und ärztliche Kollegen) uns eure Erfahrungen schildert . Wir wollen zu diesem Thema auch einen Podcast machen und würden uns freuen, eure Fallberichte erzählen zu dürfen (selbstverständlich anonym). Schreibt uns einfach eine Mail an rettungsaffen@gmail.com

Des Patienten Wille ist sein Himmelreich?!? Transportverweigerung im Rettungsdienst (Podcast-Folge)

Heute beschäftigten wir uns in unserer neuen Podcast-Folge damit, wie wir mit der Transportverweigerung des Patienten umgehen sollten. Wir sprechen über mögliche Konstellationen und wollen ein paar Ideen geben, wie man evtl. mit solchen Situationen umgehen kann und worauf ggf. zu achten ist.

ein Beitrag Der Rettungsaffen zu dem Thema: Transportverweigerung durch den Patienten

Im Downloadbereich haben wir ein Handout bereitgestellt. Es ist ein Kurzzusammenfassung mit ergänzenden Hinweisen. (Download hier: Zusammenfassung – Transportverweigerung im Rettungsdienst durch den Patienten)

Wir freuen uns über Feedback und konstruktive Kritik. Viel Spaß beim Anhören.

S H O W N O T E S

Erläuterungen zur Checkliste Behandlungs- oder Transprotverweigerung durch Patienten, vom Bundesverband ÄLRD e.V.

Verfahrensanweisung für Rettungsdienstmitarbeiter
Information und Empfehlung für Notärzte
ÄLRD RLP

Checkliste: Versorgungs-/Beförderungsablehnung durch den Patienten aus: Musteralgorithmen des DBRD 2020

BR-Drucks. 312/12 – Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von
Patientinnen und Patienten – Drucksache des Bundesrates

Palandt, 79. Aufl., BGB, Überbl. v. § 104 Rn. 8

OLG Hamm, Az.  12 UF 236/19 Beschluss vom 29.11.2019

BT-Drs 17/10488 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen
und Patienten – Drucksache des Bundestages

BGH Urteil vom 04.08.2015 Az. 1 StR 624/14 Mißhandlung von Schutzbefohlenen bei Vorenthaltung lebenswichtiger Therapie

Dürfen Ärzte Kinder gegen den Willen der Eltern behandeln? Interview mi Herrn Prof. Dr. med. Dr. jur Christian Dierks

Erklärungen der Bundesnotarkammer zur Vorsorgevollmacht

Einwilligung von Menschen mit Demenz in medizinische Maßnahmen. Interdisziplinäre S2k-Leitlinie für die medizinische Praxis“ Erschienen Oktober 2019

OLG Brandburg, Az. 12 U 239/06, Urteil vom 12.03.2008

BGH. Urteil vom 27.11.1973 – VI ZR 167/72

Indikationskatalog für den Notarzteinsatz der BÄK (Stand 2013)

Wenn der Patient nicht will. Was tun bei Transportverweigerung Guido C. Bischof, retten! 2016; 5(04): 248-251

Kammergericht, Az. 20 U 122/15, Urteil vom 19.05.2016

REANIMATION! Sollen wir anfangen?! – (Podcast-Folge)

Ein Podcast ist ein tolles Medium, dem wir uns nicht entziehen können, aber vor allem nicht wollen.Wir fangen heute damit an und unterhalten uns über die Frage, wann fangen wir überhaupt mit einer Reanimation an, wann hören wir damit auf und was gibt es da für Eckpfeiler.

ein Beitrag Der Rettungsaffen zu dem Thema: Reanimation! Sollen wir anfangen?!

Im Downloadbereich haben wir ein Handout bereitgestellt. Es ist ein Kurzzusammenfassung mit ergänzenden Hinweisen. (Download: Kurzzusammenfassung – Reanimation! Sollen wir anfangen?!)

Wir freuen uns über Feedback und konstruktive Kritik. Viel Spaß beim Anhören.

S h o w n o t e s :

Ondruschka B, Buschmann C, in NOTARZT 2019, 35, 283-291

Bundesärztekammer (2011) Grundsätze der Bundesärztekammer zur ärztlichen Sterbebegleitung. Dtsch Arztebl 108 (7): A-2434

Hinkelbein J et al Kardiopulmonale Reanimation: Aussichtslose Situationen erkennen. Dtsch Arztebl 116 (22): A-1112

Thöns, M. et. al in RETTUNGSDIENST (09/2019) Reanimation im Rettungsdienst: Eine leidensverlängernde Maßnahme?

ERC Leitlinien, Kapitel 11 der Leitlinien zur Reanimation 2015 des ERC in NuR 2015, S. 1040

Goto Y, et al: Field termination-of-resuscitation rule for refractory out-of-hospital cardiac arrests in Japan. J Cardiol 2019; 73: 240–6

LG Deggendorf, Beschl. 13.09.2011, Az. 1 Ks 4 Js 7438/11

BGH, Urteil vom 03.07.2019, Az. 5 StR 132/18

BGH, Urteil vom 03.07.2019, Az. 5 StR 393/18

Sefrin P et al Verzicht auf Einleitung oder Abbruch einer Reanimation in der Präklinik in NOTARZT 2018; 34: 16-22

„Transportpflicht im Rettungsdienst“ – ein Gastbeitrag bei den Pin-Up-Docs in der Folge vom Januar

Zu der Frage, muss ein Patient mitgenommen werden, nur weil er dies möchte, besteht also eine generelle Transportpflicht im Rettungsdienst, haben wir in einem Gastbeitrag, in dem aktuellen Podcast der Pin-Up-Docs (12. Folge), Stellung bezogen. Hört einfach rein.

Titriert Vermischtes Januar 2020 (u.a. mit unserem Gastbeitrag)

Podcast Januar 2020 – Folge 12 (wir empfehlen aber auch den ganzen Beitrag)

Die unserer Meinung nach wichtigsten Punkte, haben wir in einem kleinen Handout zusammengefasst. Für das Handout, einfach hier klicken.

Außerdem haben wir uns zu dem immer wieder diskutierten Thema, welche Behandlungseinrichtung, bzw. welches Krankenhaus ist im Einzelfall anzufahren, ebenfalls geäußert.

An dieser Stelle spoilern wir: Das was „faule und/oder unwissende“ Kollegen (ob ärztlich oder nicht-ärztlich) mitunter gerne mal sagen, dass man verpflichtet sei, dass „nächstgelegene“ Krankenhaus anzufahren, ist, außer man arbeitet in Schleswig-Hollstein oder Mecklenburg-Vorpommern, schlichtweg falsch. Manch einer mag es behaupten, weil er es nicht besser weiß, manch einer lügt aber ganz bewusst, weil man schneller wieder auf dem Sofa sein möchte. Denn außer in den beiden Bundesländern, ist in den Rettungsdienstgesetzen der Länder, nur vorgeschrieben, dass eine „geeignete“ Behandlungseinrichtung anzufahren ist.

Dies bezieht sich insoweit natürlich in erster Linie nur auf Primäreinsätze. Das Transportziel bei Sekundäreinsätzen wird hingegen i.d.R. durch die ärztliche Transportverordnung vorgegeben.

Nachtrag: Sofern hier von „Krankenhaus“ gesprochen wird, bezieht sich dies auf die „Realität“. Tatsächlich ist es jedoch so, dass die Rettungsdienstgesetze nicht von einem Krankenhaus sprechen, sondern von einer Behandlungseinrichtung, dh. im Einzelfall kommen also mehrere Transportziele u.U. in Betracht. Näheres in dem oben verlinkten Gastbeitrag.