Des Patienten Wille ist sein Himmelreich?!? Transportverweigerung im Rettungsdienst (Podcast-Folge)

Heute beschäftigten wir uns in unserer neuen Podcast-Folge damit, wie wir mit der Transportverweigerung des Patienten umgehen sollten. Wir sprechen über mögliche Konstellationen und wollen ein paar Ideen geben, wie man evtl. mit solchen Situationen umgehen kann und worauf ggf. zu achten ist.

ein Beitrag Der Rettungsaffen zu dem Thema: Transportverweigerung durch den Patienten

Im Downloadbereich haben wir ein Handout bereitgestellt. Es ist ein Kurzzusammenfassung mit ergänzenden Hinweisen. (Download hier: Zusammenfassung – Transportverweigerung im Rettungsdienst durch den Patienten)

Wir freuen uns über Feedback und konstruktive Kritik. Viel Spaß beim Anhören.

S H O W N O T E S

Erläuterungen zur Checkliste Behandlungs- oder Transprotverweigerung durch Patienten, vom Bundesverband ÄLRD e.V.

Verfahrensanweisung für Rettungsdienstmitarbeiter
Information und Empfehlung für Notärzte
ÄLRD RLP

Checkliste: Versorgungs-/Beförderungsablehnung durch den Patienten aus: Musteralgorithmen des DBRD 2020

BR-Drucks. 312/12 – Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von
Patientinnen und Patienten – Drucksache des Bundesrates

Palandt, 79. Aufl., BGB, Überbl. v. § 104 Rn. 8

OLG Hamm, Az.  12 UF 236/19 Beschluss vom 29.11.2019

BT-Drs 17/10488 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen
und Patienten – Drucksache des Bundestages

BGH Urteil vom 04.08.2015 Az. 1 StR 624/14 Mißhandlung von Schutzbefohlenen bei Vorenthaltung lebenswichtiger Therapie

Dürfen Ärzte Kinder gegen den Willen der Eltern behandeln? Interview mi Herrn Prof. Dr. med. Dr. jur Christian Dierks

Erklärungen der Bundesnotarkammer zur Vorsorgevollmacht

Einwilligung von Menschen mit Demenz in medizinische Maßnahmen. Interdisziplinäre S2k-Leitlinie für die medizinische Praxis“ Erschienen Oktober 2019

OLG Brandburg, Az. 12 U 239/06, Urteil vom 12.03.2008

BGH. Urteil vom 27.11.1973 – VI ZR 167/72

Indikationskatalog für den Notarzteinsatz der BÄK (Stand 2013)

Wenn der Patient nicht will. Was tun bei Transportverweigerung Guido C. Bischo, retten! 2016; 5(04): 248-251

Kammergericht, Az. 20 U 122/15, Urteil vom 19.05.2016

"Transportpflicht im Rettungsdienst" – ein Gastbeitrag bei den Pin-Up-Docs in der Folge vom Januar

Zu der Frage, muss ein Patient mitgenommen werden, nur weil er dies möchte, besteht also eine generelle Transportpflicht im Rettungsdienst, haben wir in einem Gastbeitrag, in dem aktuellen Podcast der Pin-Up-Docs (12. Folge), Stellung bezogen. Hört einfach rein.

titriert Vermischtes Januar 2020 (u.a. mit unserem Gastbeitrag)

Podcast Januar 2020 – Folge 12 (wir empfehlen aber auch den ganzen Beitrag)

Die unserer Meinung nach wichtigsten Punkte, haben wir in einem kleinen Handout zusammengefasst. Für das Handout, einfach hier klicken.

Außerdem haben wir uns zu dem immer wieder diskutierten Thema, welche Behandlungseinrichtung, bzw. welches Krankenhaus ist im Einzelfall anzufahren, ebenfalls geäußert.

An dieser Stelle spoilern wir: Das was „faule und/oder unwissende“ Kollegen (ob ärztlich oder nicht-ärztlich) mitunter gerne mal sagen, dass man verpflichtet sei, dass „nächstgelegene“ Krankenhaus anzufahren, ist, außer man arbeitet in Schleswig-Hollstein oder Mecklenburg-Vorpommern, schlichtweg falsch. Manch einer mag es behaupten, weil er es nicht besser weiß, manch einer lügt aber ganz bewusst, weil man schneller wieder auf dem Sofa sein möchte. Denn außer in den beiden Bundesländern, ist in den Rettungsdienstgesetzen der Länder, nur vorgeschrieben, dass eine „geeignete“ Behandlungseinrichtung anzufahren ist.

Dies bezieht sich insoweit natürlich in erster Linie nur auf Primäreinsätze. Das Transportziel bei Sekundäreinsätzen wird hingegen i.d.R. durch die ärztliche Transportverordnung vorgegeben.

Nachtrag: Sofern hier von „Krankenhaus“ gesprochen wird, bezieht sich dies auf die „Realität“. Tatsächlich ist es jedoch so, dass die Rettungsdienstgesetze nicht von einem Krankenhaus sprechen, sondern von einer Behandlungseinrichtung, dh. im Einzelfall kommen also mehrere Transportziele u.U. in Betracht. Näheres in dem oben verlinkten Gastbeitrag.